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Beratende Ausschüsse, Bund-Länder-Konferenzen mit den Minderheiten, der Gesprächskreis nationale Minderheiten beim Deutschen Bundestag und das Minderheitensekretariat

Beratende Ausschüsse

Beim Bundesministerium des Innern angesiedelte Beratende Ausschüsse für Fragen der dänischen Minderheit, des sorbischen Volkes, für die friesische Volksgruppe, für die deutschen Sinti und Roma sowie für die niederdeutsche Sprachgruppe sichern den Minderheiten den Kontakt mit der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag. Den Vorsitz nimmt in allen vier Ausschüssen jeweils der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationalen Minderheiten wahr.

Bund-Länder-Konferenzen mit den Minderheiten

Thema dieser (Implementierungs-)Konferenzen ist die Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten vom 1. Februar 1995 und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarats vom 5. November 1992. Teilnehmer sind die mit dem Minderheitenschutz und den Minderheiten- und Regionalsprachen befassten Bundesministerien, die bei den Ländern federführend zuständigen Landesbehörden, Vertreter der Dachverbände der durch die Instrumente geschützten Minderheiten sowie Sprachgruppen und deren wissenschaftlichen Institutionen.

Gesprächskreis nationale Minderheiten beim Deutschen Bundestag

In dem Gesprächskreis beraten sich mit Unterstützung des Vorsitzenden des Innenausschusses mehrmals jährlich Abgeordnete mit den Vertretern der Dachorganisationen der nationalen Minderheiten.

Minderheitensekretariat

Im Jahr 2005 wurde für die Verbände der nationalen Minderheiten in Deutschland das Minderheitensekretariat in Berlin eingerichtet, das vom Bundesminister des Innern gefördert wird. Es fördert den Informationsaustausch mit dem Deutschem Bundestag und der Bundesregierung. Zugleich unterrichtet das Minderheitensekretariat die Minderheiten-Verbände über für sie relevante Entwicklungen auf Bundesebene und betreibt Öffentlichkeitsarbeit. Das Sekretariat dient auch der Abstimmung zwischen den Minderheiten und koordiniert deren Stellungnahmen.

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