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Nachricht 01.10.2018 Fa­bri­ti­us: „Ich se­he mich als Ihr An­walt und Om­buds­mann“

Treffen des Bundesbeauftragten mit dem Minderheitenrat

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius, ist in Berlin mit dem Minderheitenrat zusammengetroffen. Der Minderheitenrat ist ein Zusammenschluss der Selbstorganisationen der nationalen, autochthonen Minderheiten in Deutschland, d.h. der Dänischen Minderheit, der Friesischen Volksgruppe, des Sorbischen Volkes sowie der deutschen Sinti und Roma. Er wurde 2005 gegründet und unterhält in Berlin das Minderheitensekretariat, das vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gefördert wird.

Teilnehmer des Minderheitenrates vor WandBild vergrößern Der Minderheitenrat im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Quelle: BMI

Fabritius nahm eine Formulierung des amtierenden Vorsitzenden des Minderheitenrates, des Saterfriesen Karl-Peter Schramm, ausdrücklich auf und bezeichnete als eine seiner Aufgaben als Bundesbeauftragter, „Anwalt und Ombudsmann der nationalen Minderheiten in Deutschland“ zu sein.

Ausgiebig erörtert wurde der weitere Fortgang des Vorhabens „Haus der Minderheiten in Flensburg“. In der Presse wurde über erhebliche Diskussionen innerhalb der dänischen Minderheit berichtet, so dass Zweifel an der uneingeschränkten Unterstützung aufkamen. Fabritius erscheint das Projekt gleichwohl als vielversprechender Ansatz, um die Begegnung der nationalen Minderheiten untereinander – auch über die deutsch-dänische Grenzregion hinaus – und mit der Mehrheitsbevölkerung stärker als bisher zu ermöglichen. Hierdurch könne der Vorbildcharakter der Minderheitenpolitik in der deutsch-dänischen Grenzregion gestärkt und weiterentwickelt werden.

Intensiv diskutiert wurde der Minderheitenschutz auf europäischer Ebene. Betreffend die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack“ teilte der Beauftragte mit, dass die Bundesregierung zunächst abwarten werde, wie die EU-Kommission die einzelnen Vorschläge der Bürgerinitiative inhaltlich bewertet.

Mitglieder des Minderheitenrats am KonferenztischBild vergrößern BA Fabritius im Austausch mit dem Minderheitenrat Quelle: BMI

Die Vertreter der nationalen Minderheiten äußerten den Wunsch, dass die nationalen Minderheiten als eigenständige Zielgruppe wahrgenommen werden, was sich auch in der Struktur des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat widerspiegeln sollte. Bundesbeauftragter Fabritius betonte, dass sich die neue Abteilung „Heimat“ des Bundesinnenministeriums auch mit dem Thema „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ beschäftigen werde. Die staatliche Förderung der nationalen Minderheiten trüge dazu bei, dass sich diese als gleichberechtigter Teil der Gesellschaft empfänden und von der Mehrheitsgesellschaft als selbstverständlicher Teil der Gesellschaft wahrgenommen würden.

Es wurde eine Fortsetzung des konstruktiven Austauschs im Minderheitenrat und ein enger Dialog mit den Vertretungen der jeweiligen Personengruppen zu allen spezifischen Themen vereinbart.

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